Berlin ist nicht nur im Bereich Bildung deutschlandweites Schlusslicht, sondern auch im Bereich der Inneren Sicherheit. Der Einsatz von Körperkameras, sogenannte Bodycams, soll dem Abhilfe schaffen, falls unser Antrag nicht wieder in den Ausschüssen versauert. Hier meine ganze Begründung:
Bei der Plenarsitzum am 04.05.2017 nahm ich Stellung zu dem Antrag der FDP „Kritische Infrastruktur schützen“. Es stellt sich die Frage, warum das Land Berlin für diese Bundesaufgabe Sorgen tragen soll.
Quelle: RBB online
Bei der Plenarsitzung vom 09. März plädierte ich für die Trennung von Amt und Mandat, leider ein großes Problem im Berliner Politikbetrieb! Die Vermischung lädt zu Machtmissbrauch und persönlicher Bereicherung ein, das ist nicht tragbar!
Noch bevor der Senat die Ideen der AfD aufgegriffen hat, hatte ich ausführlich zur Unterbringung von Obdachlosen in den kalten Wintermonaten im Plenum vor den Abgeordneten gesprochen:
Bei der 4. Plenarsitzung am 12.01.2017 sprach ich über die Wiedereinführung eines freiwilligen Polizeidienstes für Berlin. Die Entlastung der regulären Polizeikräfte und die Sicherheit der Bürger liegen uns dabei am meisten am Herzen. Das Video dazu gibt es hier zu sehen:
Am 31.01. findet eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Dr. Hugh Bronson im Abgeordnetenhaus statt. Die Sprechstunde ist für alle Bürger aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf offen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig. Die Sprechstunde geht von 12 Uhr bis 14 Uhr und findet im Raum 536 im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin statt. Wir freuen uns auf die Anregungen und Fragen unserer Bürger!
Ich freue mich, dass zum neuen Jahr nun auch die neue Website fertig ist. Hier gibt es meine aktuellen Beiträge, interessante Artikel und Videos von meinen Reden. Viel Spaß beim Stöbern!
– Marc Vallendar, MdA
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