AfD-Verkehrsexperte Frank Scholtysek und Fraktionsvize RA Marc Vallendar haben vor Gericht gegen Rotrotgrün gewonnen. Die Popup-Radwege sind illegal! Dazu erklärt Frank Scholtysek:

„Dies ist ein Sieg der individuellen Mobilität gegen den Autohass. Wir freuen uns, dass erstmals linke Ideologen von Richtern in ihre Grenzen verwiesen wurden. Jetzt müssen die rechtswidrigen Barrikaden sofort abgebaut und die Straßen wieder frei gemacht werden.

Die Berliner dürfen sich mit einer Gängelung weniger wieder etwas freier bewegen. Aber das kann noch nicht alles sein. Wir werden uns nun mit noch mehr Kraft und Rückendeckung gegen die vielfältigen Machenschaften – wie Straßensperren, Parkplatzverbote und immer höhere Gebühren – im verkehrspolitischen Umerziehungslager Berlin wehren!“

Anwaltlicher Vertreter im Verfahren gegen die Popups war AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar:

„Das Gericht ist unserer Klagebegründung vollumfänglich gefolgt. Damit haben die Richter ohne Einschränkungen bestätigt, dass die Einrichtung und der Betrieb der Radweg durch Rotrotgrün komplett rechtswidrig ist. Klarer geht es nicht.“

Berlin, 07.09.2020