AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat Zweifel an der Unabhängigkeit der Berliner Justiz. Anlass sind wirre Behauptungen des Arbeitsrichters Boyer über die AfD:
„Wir verwahren uns strikt gegen jeden Rassismusvorwurf. Derart primitive und unhaltbare Äußerungen sind eines Richters nicht würdig.
Boyer hatte gegenüber einer Zeitung behauptet, Rassismus sei ein Markenkern der AfD, ohne dafür einen einzigen glaubhaften Beleg anführen zu können. Der Verweis auf den Fall eines entlassenen Amtsarztes in Treptow-Köpenick ist unsinnig, weil es hier ausschließlich um die ungenügende fachliche Eignung des Mitarbeiters ging.
Ein Arbeitsrichter, der hier etwas anders behauptet, disqualifiziert sich selbst. Richter Boyer hat leider den Boden der richterlichen Neutralität verlassen und damit das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Berliner Justiz in ihrem Umgang mit der AfD in diesem und anderen Fällen nachhaltig beschädigt.“
Berlin, 04.02.2021